1. Der Verlag bietet seinen Kunden Online-Dienstleistungen an. Dazu zählen insbesondere Angebote im Bereich Suchmaschinen-Marketing. Die Leistungen im Einzelnen sind im jeweiligen Auftrag näher beschrieben. Für diese Leistungen gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verlages, soweit sich aus diesen zusätzlichen Vertragsbedingungen nichts abweichendes ergibt.
2. Der Verlag übernimmt keinerlei Platzierungs- oder Rankingzusagen, es sei denn diese wurde vertraglich zugesichert. Darüber hinaus haftet der Verlag nicht für technische Störungen, soweit diese in den Zuständigkeitsbereich anderer Telekommunikationsanbieter oder anderer Netzbetreiber fallen.
3. Technisch bedingte Darstellungsabweichungen vom Auftrag sind vorbehalten und rechtfertigen keinen Preisnachlass. Das gilt insbesondere bei der Darstellung aufgrund unterschiedlicher Hard- bzw. Softwareausstattung (Bildschirmgröße, Browsersoftware, Ad-Blocker-Software etc.).
4. Der Verlag kann von seinen Verpflichtungen zurücktreten, wenn er aus wichtigen, insbesondere technischen Gründen das Projekt nicht durchführt. Der Auftraggeber erhält in diesem Fall den bezahlten Insertionspreis zurück. Der Rücktritt wird dem Auftraggeber unverzüglich mitgeteilt.
5. Der Auftraggeber versichert, dass die von Ihm übergebenen Unterlagen (Fotos, Prospektmaterial etc.) sowie die Unterlagen, auf die er durch den Link auf seine Homepage den Zugriff ermöglicht, frei von Rechten Dritter, insbesondere Urheberrechten, sind. Der Auftraggeber stellt den Verlag insoweit von sämtlichen Ansprüchen, die Dritte gegenüber dem Verlag erheben, frei. Nimmt ein Dritter den Auftragnehmer im Zusammenhang mit dem Online-Werbeeintrag in Anspruch, so kann der Verlag den Online-Werbeeintrag und/oder den Link aus den Online-Verzeichnissen herausnehmen, wenn nicht der Auftraggeber innerhalb von drei Tagen, längstens bis zum Ablauf der vom Anspruchsteller gesetzten Frist, durch geeignete Unterlagen nachweist, dass der Anspruchsteller keine Ansprüche mehr gegen den Verlag erhebt; eine Rückerstattung oder Reduzierung des Artikelpreises ist ausgeschlossen.
6. Der Auftraggeber wird den Verlag auf Verlangen bei der Durchführung des Projektes unterstützen. Kommt der Auftraggeber dieser Verpflichtung nicht unverzüglich nach, kann der Verlag nicht gewährleisten, dass der Online-Werbeeintrag zeitgerecht erscheint. Eine Rückerstattung oder Rückzahlung des Artikelpreises ist ausgeschlossen.
7. Der Kunde ist damit einverstanden, dass der Verlag die Werbeeinträge für andere elektronische Medien einschließlich telefonischer Auskunftsdienste verwenden und veröffentlichen kann. Hinweis gemäß § 33 BDSG: Name und Anschrift des Auftraggebers sowie alle für die Auftragsabwicklung erforderlichen Daten werden in automatisierten Dateien gespeichert.
1. Anwendungsbereich
1.1 Die folgenden Vertragsbedingungen regeln die Beziehung zwischen der Hutzler Medien GmbH, Schuckertstraße 10, 71254 Ditzingen
nachfolgend „Hutzler“ genannt,
und dem Kunden in Bezug auf digitale Produkte und Dienstleistungen.
1.2 Das Produkt- und Leistungsangebot von Hutzler richtet sich ausschließlich an Kunden, die Unternehmer im Sinne des § 14 BGB sind.
1.3 Zu den digitalen Produkten zählen u.a.: Websiteerstellung und Webdesign, Pflege und Hosting von Onlineauftritten, Suchmaschinenoptimierung (SEO), Suchmaschinenwerbung (SEA/ Google Ads), Online Marketing Maßnahmen (Einrichtung und Pflege des Google Business Profiles und Profilen auf zahlreichen Branchenportalen), Texterstellung.
2. Zustandekommen des Vertrages
Der Kunde erhält durch Hutzler schriftlich oder elektronisch ein Angebot, welches unterzeichnet wieder an Hutzler übermittelt werden muss. Ein Vertrag kommt erst mit dem Zugang der Rechnung durch Hutzler zustande.
3. Vertragsgegenstand
3.1 Bestandteil des Vertrages sind unterzeichnete Vertragsunterlagen, insbesondere das Bestellformular und die ausgefüllten Checklisten für Dienstleistungen der Hutzler. Abweichende Bedingungen werden nicht anerkannt. Individualabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
3.2 Zur Erfüllung ihrer Pflichten ist Hutzler berechtigt, sich Dritter zu bedienen.
3.3 Hutzler übernimmt keine Gewähr dafür, dass durch die beauftragten Leistungen die Kunden nachvollziehbare, kommunikative Erfolge (z.B. Steigerung der Bekanntheit, Reichweiten etc.), wirtschaftliche oder sonstige Ziele (z.B. Steigerung des Absatz) erreichen; etwas anderes gilt nur dann, wenn Hutzler das Eintreten eines bestimmten Erfolges oder Ziels schriftlich zugesichert hat.
4. Produkte und Dienstleistungen der Hutzler
4.1 Websiteerstellung, Webdesign, Pflege und Hosting von Onlineauftritten
4.1.1 Hutzler übernimmt die Gestaltung, Erstellung und Veröffentlichung der Website. Die Pflichten von Hutzler ergeben sich ausschließlich aus den Auftragsunterlagen. Der Kunde wählt zwischen den Websiteprodukten „Onepager“, „Website Basis“ und „Website Business“.
4.1.2 Bei der Erstellung der Websiteprodukten „Onepager“, „Website Basis“ und „Website Business“ sind zwei Korrekturschleifen inklusive. Weitere Änderungen, außerhalb der beinhalteten Korrekturschleifen, werden gemäß des Stundensatzes nach Aufwand berechnet.
4.1.3 Der Kunde ist dazu verpflichtet, an der Erstellung der vereinbarten Leistung mitzuwirken. Er stellt hierzu nach Vertragsschluss alle für die Website notwendigen Informationen und Materialien (Textinhalte, Bild- und Videomaterial, Logo, (Wunsch-)Domain, E-Mail-Adressen, etc.) innerhalb von maximal 4 Wochen nach Vertragsschluss zur Verfügung. Für den Fall, dass der Kunde nach 60 Tagen keine, nach Inhalt oder Form (z.B. Dateiformat und Auflösung) geeigneten Materialien (Bilder, Texte, Logos, Videos etc.) zur Verfügung stellt, ist Hutzler berechtigt, die Website mit neutralen Platzhaltern zu versehen und zu veröffentlichen.
4.1.4 Hutzler legt dem Kunden die erstellten Entwürfe und Arbeitsergebnisse (z.B. Gestaltung der Website, Texte, Bilder, Videos) zur Freigabe vor. Der Kunde hat diese binnen 10 Werktagen zu prüfen und, sofern diese im Wesentlichen vertragsgemäß sind, freizugeben. Sollten keine konkreten Änderungswünsche mitgeteilt werden, gelten die vorgelegten Entwürfe und Arbeitsergebnisse als inhaltlich und sachlich vertragsgemäß freigegeben. Mit Abnahme ist Hutzler dazu berechtigt, die Website im Internet zu veröffentlichen und die Restzahlung fällig zu stellen.
4.1.5 Hutzler übernimmt die Gewähr, dass die Website für die jeweils am Markt gängigen Browser, in der jeweils aktuellen Version, dargestellt werden kann. Für eine fehlerfreie Darstellung der Website mittels einer alten oder künftigen Browserversion haftet Hutzler nicht.
4.1.6 Der Kunde trägt für die Inhalte seiner Website gegenüber Dritten die alleinige rechtliche Verantwortung. Er versichert, dass er keine missbräuchlichen Inhalte veröffentlichen und verbreiten wird. Der Kunde stellt Hutzler insoweit von sämtlichen Ansprüchen Dritter, einschließlich der Kosten der Rechtsverfolgung, auf erstes Anfordern frei. Ab Abnahme ist ausschließlich der Kunde für die inhaltliche Richtigkeit und die rechtliche Korrektheit aller Inhalte verantwortlich. Websiteinhalte aktualisiert Hutzler nur, wenn der Kunde bei Hutzler ein Hosting-Paket mit Änderungsoption abgeschlossen hat. Hutzler ist nicht verpflichtet, die Inhalte der Website fortlaufend zu prüfen, ob diese rechtlich zulässig sind.
4.1.7 Die erstmalige Veröffentlichung der Website erfolgt in der Regel innerhalb von 14 Werktagen nach der Freigabe des Layouts und Ablieferung aller Inhalte durch den Kunden.
4.1.8 Der Kunde ist für Erstellung und Richtigkeit der gesetzlich vorgeschriebenen Texte (Impressum, Datenschutz, Anbieterkennung, Widerrufsbelehrung, AGB) und die Erfüllung gesetzlicher Hinweispflichten selbst verantwortlich.
4.1.9 Hutzler ist berechtigt, im Footer und/oder im Impressum der Internetseite des Kunden einen Urheberrechtshinweis, sowie das Logo der Hutzler einzubinden, sowie diese mit der Website der Hutzler zu verlinken. Dies gilt insbesondere auch für in einem etwaigen Quellcode angebrachte Hinweise auf den Urheber.
4.1.10 Die Zahlung des Rechnungsbetrages erfolgt, sofern vertraglich nicht anders vereinbart, monatlich zu gleichen Beträgen mit einer Laufzeit von zwei Jahren.
4.2 Content-Management-Systeme
Hutzler stellt dem Kunden für die Pflege und Verwaltung seiner Website ein Content Management System (CMS) zur Verfügung. Hierzu erhält der Kunde ein Zugangskonto (Account) mit einem Redakteur-Zugang (auf Wunsch auch Administrations-Zugang). Der Zugriff auf das CMS erfolgt durch Anmeldung mit einem Benutzernamen und einem Passwort. Beide teilt Hutzler dem Kunden mit der Freischaltung der Website mit. Der Kunde kann seinen Benutzernamen und sein Passwort jederzeit ändern.
4.3 Domainregistrierung und -verwaltung
4.3.1 Für den Fall, dass Hutzler im Auftrag des Kunden eine Domain registriert oder verwaltet, finden auf diesen Vertrag zusätzlich die von der jeweiligen Vergabestelle der Domain (z.B. DENIC) erlassenen Vergaberichtlinien Anwendung. Der Kunde verpflichtet sich diese Vergaberichtlinien zu beachten und Hutzler von etwaigen Ansprüchen der Vergabestelle oder Dritter wegen der Nichtbeachtung der Vergaberichtlinien freizustellen.
4.3.2 Sofern der Kunde Hutzler mit der Beschaffung, Registrierung und/oder Pflege von Domains beauftragt hat, wird Hutzler als Vermittler zwischen dem Kunden und der Vergabestelle der gewünschten Domain tätig. Die Vergabe von Domains obliegt ausschließlich der jeweils zuständigen Vergabestelle. Hutzler hat auf die Zuteilung keinen Einfluss und kann deshalb keine Gewähr dafür übernehmen, dass der Kunde die von ihm gewünschte Domain tatsächlich von der Vergabestelle erhält. Ebenso wenig kann Hutzler eine Gewähr dafür übernehmen, dass die zugeteilte Domain frei von Rechten Dritter ist oder von dem Kunden auch zukünftig genutzt werden kann.
4.3.3 Der Kunde garantiert, dass die von ihm beantragte Domain keine Marken-, Werktitel-, Namens- oder sonstige Rechte Dritte verletzt.
4.3.4 Sofern die Domain Rechte Dritter verletzt oder die unter dieser Domain veröffentlichten Inhalte missbräuchlich sind und der Kunde das rechtswidrige Verhalten, trotz Aufforderung, innerhalb einer Nachfrist von bis zu 10 Werktagen nicht einstellt, ist Hutzler berechtigt, die Beschaffung und Pflege der Domain einzustellen.
4.3.5 Der Kunde wird Hutzler von sämtlichen Ansprüchen Dritter einschließlich der Kosten der Rechtsverfolgung freistellen, die dadurch entstehen, dass
– die Domain des Kunden Marken-, Werktitel-, Namens- oder sonstige Rechte Dritte verletzt.
– der Kunde die erforderlichen Einwilligungserklärungen bei der Übertragung der Domain nicht oder verspätet abgibt.
4.4 Hosting und E-Mail-Adressen
4.4.1 Hutzler übernimmt das Hosting der Website des Kunden. Der Umfang der Pflichten von Hutzler ergibt sich ausschließlich aus den Auftragsunterlagen. Bei allen Websiteprodukten greift eine einheitliche Hosting-Leistung.
4.4.2 Die inkludierte Hosting-Leistung bei den Websiteprodukten „Onepager“, „Website Basis“ und „Website Business“ umfasst eine (Wunsch-)Domain und bis zu 5 E-Mail-Adressen.
4.4.3 Inhaltliche Änderungen nach Livegang der Website, umfassen im Rahmen des Hostings einen Zeitaufwand von bis zu 30 Minuten pro Monat. Weitere Anpassungen, die über dem genannten Zeitrahmen hinausgehen, werden gemäß des Stundensatzes von Hutzler nach Aufwand abgerechnet.
4.4.4 Der Vertrag über das Hosting-Paket wird unbefristet geschlossen. Eine automatische Verlängerung um 12 Monate findet statt, sofern keine schriftliche Kündigung seitens der Parteien 8 Wochen vor Vertragsende erfolgt.
4.4.5 Die Rechnungsstellung erfolgt nach Auftragserteilung, sofern im Auftrag keine andere Vereinbarung getroffen wurde.
4.4.6 Der Kunde erhält für die Einrichtung der E-Mail-Accounts eine genaue Anleitung wie er dies umsetzen kann. Sollte Interesse bestehen, wird Hutzler die Einrichtung der E-Mail-Accounts übernehmen. Dies wird gemäß des Stundensatzes von Hutzler nach Aufwand berechnet.
4.5 Google Ads
4.5.1 Textanzeigen umfassen die Konzipierung, Erstellung und Optimierung von Werbekampagnen bei Google. Diese erstellt Hutzler nach billigem Ermessen unter Berücksichtigung der geschäftlichen Interessen des Kunden. Eine Absprache oder Freigabe durch den Kunden ist nicht erforderlich; etwas anderes gilt nur dann, wenn Hutzler schriftlich etwas abweichendes vereinbart.
4.5.2 Hutzler ist berechtigt die Details der Kampagne wie z.B. die Keywords und die Zielgruppendefinition, mit dem Ziel der Optimierung, nach billigem Ermessen festzusetzen und bei Bedarf abzuändern, ohne den Kunden hierüber gesondert zu informieren. Hutzler wird sich nach besten Kräften bemühen, etwaige von dem Kunden mitgeteilte Zielgruppendefinitionen bei der Kampagne zu berücksichtigen. Eine Gewähr für eine tatsächliche Optimierung kann nicht gegeben werden, da der Erfolg von einer Vielzahl sich stetig ändernden Faktoren abhängig ist.
4.5.3 Der Kunde legt für die Dauer der Vertragslaufzeit, oder in vorab definierten Zeitintervallen, ein bestimmtes monatliches Werbebudget für die Schaltung von Textanzeigen fest. Das Werbebudget setzt sich zusammen aus a) den Kosten für die Werbeanzeigen bei Google und b) der Agenturvergütung für die Erstellung der Werbeanzeigen und der Verwaltung der Kampagne. Die Einzelheiten ergeben sich aus den Auftragsunterlagen. Das gewählte Werbebudget setzt eine monatliche Obergrenze.
4.5.4 Die Anzeigenkosten für die Veröffentlichung der Textanzeige(n) sind abhängig von den verwendeten Keywords, der Reichweite der Kampagne und anderen Parametern. Diese werden von Google, in einem Preisbestimmungsverfahren, festgelegt, auf das Hutzler keinen Einfluss hat. Die Anzeigenkosten sind erfolgsabhängig und fallen nur an, wenn ein Internetnutzer auf eine veröffentlichte Werbeanzeige des Kunden klickt oder andere erfolgsbasierte Handlungen durchführt. Die Agenturvergütung ist erfolgsunabhängig und fällt in jedem Monat in gleicher Höhe an.
4.5.5 Für den Fall, dass das Werbebudget in einem Monat nicht vollständig ausgeschöpft worden ist, wird Hutzler das Restguthaben in den darauffolgenden Monaten für den Kunden platzieren.
4.5.6 Hutzler stellt dem Kunden eine monatliche Auswertung der Kampagne per E-Mail zur Verfügung.
4.6 Suchmaschinen-Optimierung
4.6.1 Gegenstand des Vertrages der Suchmaschinen-Optimierung ist die Umsetzung von Onpage- und Offpage-Maßnahmen, die der besseren Auffindbarkeit der Website bei Suchmaschinen wie z. B. „google.de“ dienen.
4.6.2 Das Ranking der Website wird durch Hutzler regelmäßig überwacht. Maßgeblich ist hierbei – sofern nicht anders vereinbart – der Index von Google Deutschland (google.de).
4.6.3 Der Kunde verpflichtet sich keine eigenständigen Onpage- oder Offpage-Optimierungen (unkontrollierter, nicht natürlicher Linkaufbau) ohne Absprache mit Hutzler durchzuführen. Hutzler übernimmt keine Haftung für vom Kunden auf der Website vorgenommene Onpage-Veränderungen. Der Auftraggeber verpflichtet sich – sofern nicht anders vereinbart Hutzler Zugang zu sogenannten Trackingtools (bspw. ETracker, Google-Analytics), FTP-Zugriff und/oder CMS-Zugang (bspw. Joomla, WordPress, Typo3) während der gesamten Vertragslaufzeit zu gewähren. Ein Redesign (Neugestaltung) der Website oder eine Überarbeitung der Seitenstruktur durch den Auftraggeber werden nicht ohne vorherige Absprache mit Hutzler durchgeführt. Der Kunde verpflichtet sich bei Vertragsbeginn, sämtliche eigenen Domains zu nennen. Sollte Hutzler von Seiten des Kunden keinen Zugang zum Tracking-Tool, kein FTP-Zugriff und/oder CMS-Zugang erhalten, trägt der Auftraggeber eventuell anfallende Kosten durch Aufwendungen eines Dritten (z.B. Internetagenturen oder Provider).
4.6.4 Hutzler wird die Maßnahmen zur Suchmaschinen-Optimierung nach besten Kräften und dem jeweiligen Stand der Technik ausführen. Eine Gewähr für eine bestimmte Platzierung der Website bei Google besteht nicht. Hiernach schuldet Hutzler keine konkrete Platzierung. Die Platzierung kann sich aufgrund einer Vielzahl an sich ständig verändernden Faktoren jederzeit ändern.
4.7 Local Listing (Netzweit)
4.7.1 Der Kunde beauftragt Hutzler, in seinem Namen, Einträge in elektronische Branchen- und Firmenverzeichnisse und weiteren Online-Portalen zu erstellen und zu pflegen. Hutzler ist berechtigt die Einträge des Kunden inhaltlich zu bearbeiten, um den Eintrag an die inhaltlichen und technischen Voraussetzungen des jeweiligen Portalbetreibers anzupassen.
4.7.2 Hutzler gewährleistet die von dem Kunden mitgeteilten Unternehmensdaten vollständig an die Portalbetreiber zu übermitteln. Hutzler übernimmt keine Haftung dafür, dass die Portalbetreiber die Daten sofort, vollständig und korrekt übernehmen und in ihren Verzeichnissen veröffentlichen.
4.7.3 Soweit das jeweilige Verzeichnis die technischen Voraussetzungen erfüllt, wird der Eintrag vor Veränderungen durch Dritte geschützt. Sollte der Kunde einen weiteren Synchronisationsdienst im Einsatz haben nimmt er zur Kenntnis, dass es zu technischen Problemen während der Vertragslaufzeit kommen kann.
4.7.4 Das Format und die Platzierung der zur Veröffentlichung vorliegenden Geschäftsdaten, werden durch den jeweiligen Betreiber des Online-Verzeichnisses verbindlich definiert. Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass Hutzler hierauf keinen Einfluss hat.
4.7.5 Ein Anspruch auf die Veröffentlichung eines Eintrages in einem bestimmten elektronischen Verzeichnis, insbesondere kleine, lokale, fachspezifische Portale mit geringer Außenwirkung, besteht nicht. Die Zusammensetzung der Verzeichnisse kann sich jederzeit ändern, ohne dass hierdurch die Wirksamkeit des Vertrages mit Hutzler berührt wird.
4.7.6 Im Fall der Vertragsbeendigung findet keine weitere Synchronisation der Informationen auf allen Branchen- und Firmenverzeichnissen mehr statt, d.h. die Einträge werden nicht mehr aktualisiert, vor Änderungen Dritter geschützt oder Dubletten entfernt.
4.8 Texte
4.8.1 Die durch Hutzler erstellten Inhaltstexte können bis zu 800 Worte pro Inhaltsseite umfassen. Der Kunde verpflichtet sich, die zur Erstellung erforderlichen Informationen und Unterlagen zur Verfügung zu stellen. Für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben haftet der Auftraggeber.
4.8.2 Der Kunde erhält pro Inhaltsseite einen Textentwurf per E-Mail. Die Nutzung oder Weitergabe der präsentierten Entwürfe ist nicht gestattet. Korrekturwünsche können vom Kunden, innerhalb einer Frist von 7 Werktagen, eingebracht werden. Danach gilt der Text als abgenommen.
4.8.3 Hutzler überarbeitet die Textentwürfe entsprechend den Änderungswünschen des Auftraggebers. Hierbei ist eine Korrekturschleife inklusive. Weitere Änderungen, außerhalb der beinhalteten Korrekturschleife, werden gemäß des Stundensatzes nach Aufwand berechnet. Nach Abnahme der geschriebenen Inhaltstexte gehen die Nutzungsrechte unbeschränkt auf den Kunden über.
4.8.4 Der Kunde hat nicht das Recht, sich als Urheber oder Autor der Texte zu bezeichnen.
4.9 Lokale Optimierung
4.9.1 Die Online-Marketing-Betreuung im Rahmen der lokalen Optimierung besteht die Wahl zwischen folgenden Maßnahmen:
1) Erstellung von bis zu fünf regionalen Landingpages
2) Einrichtung und Pflege der Kontakt- und Unternehmensdaten im Google Business Profile und auf bis zu 60 Branchenportalen.
4.9.2 Die Mindestvertragslaufzeit für eine Maßnahme im Rahmen der lokalen Optimierung beträgt 24 Monate. Der Vertrag verlängert sich automatisch um 12 Monate, sofern er nicht 8 Wochen vor Vertragsende gekündigt wurde.
4.9.3 Die Beendigung einer bestimmten Maßnahme im Rahmen der lokalen Optimierung, innerhalb der vereinbarten Vertragslaufzeit, muss mindestens 10 Tage vor Monatsende Hutzler mitgeteilt werden. Der Wechsel zu einer anderen Maßnahme ist jeweils nur zu Monatsbeginn möglich.
5. Pflichten des Kunden
5.1 Der Kunde wird Hutzler einen geeigneten Ansprechpartner für technische und inhaltliche Fragen benennen, der berechtigt ist, die zur Vertragsdurchführung benötigten Auskünfte und Freigaben zu erteilen und alle rechtsgeschäftlichen Erklärungen verbindlich abzugeben.
5.2 Der Kunde ist verpflichtet, Hutzler bei Abschluss des Vertrages alle notwendigen Zugänge (Benutzername, Passwort etc.) bei den einschlägigen Online-Diensten (Werbeträgern, Sozialen Medien, Verzeichnissen etc.) zu ermöglichen, soweit er solche besitzt und diese für die Erbringung der vertraglich geschuldeten Leistungen durch Hutzler erforderlich sind.
5.3 Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass der Erfolg und die Qualität der Leistung von Hutzler stark von der Qualität und Termintreue der Kundenmitwirkung abhängt. Hierzu ist es von großer Relevanz, dass er die von ihm zur Verfügung zu stellenden Daten, Informationen und Materialien absprachegemäß und zeitnah beibringt.
6. Materialien des Kunden
6.1 Für alle Materialien, Inhalte und Leistungen, die der Kunde Hutzler zur Vertragsdurchführung zur Verfügung stellt, oder die er auf seinen Websites veröffentlicht, übernimmt Hutzler keine Haftung. Hutzler ist nicht verpflichtet, die Materialien, Inhalte und Leistungen des Kunden auf ihre Vollständigkeit, rechtliche Zulässigkeit und Verletzung von Rechten Dritter zu prüfen.
6.2 Der Kunde räumt Hutzler ein unbeschränktes und übertragbares Nutzungsrecht an den vorgenannten Materialien, Inhalte und Leistungen ein, soweit diese für die Erbringung der vertraglich geschuldeten Leistungen durch Hutzler erforderlich ist.
6.3 Der Kunde garantiert, dass er Inhaber aller urheberrechtlichen Nutzungs-, Leistungsschutz- und sonstigen gewerblichen Schutzrechte an den Materialien, Inhalten und Leistungen ist, und keine Rechte Dritter verletzt.
7. Preise
Sämtliche Preise verstehen sich zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer. Die vereinbarte Vergütung, wie auch vertragsgemäß zu verauslagende Kosten erfolgen entsprechend des geschlossenen Vertrags und der zu Grunde liegenden Zahlungsmodalitäten, soweit nichts anderes vereinbart ist. Änderungen der Preise für sämtliche Angebote und Dienstleistungen sind jederzeit möglich. Hutzler kündigt Preisänderungen im Vorfeld schriftlich an. Die geänderten Preise gelten jeweils für sämtliche nach der Änderung geschlossenen Verträge. Für bereits vereinbarte und bestätigte Aufträge gelten, soweit nichts anderes zwischen den Parteien vereinbart ist, die zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen und bekannt gegebenen Preise. Im Falle einer Preisänderung steht dem Kunden ein Rücktrittsrecht zu. Der Rücktritt muss in Schriftform innerhalb von 5 Werktagen nach Erhalt der Mitteilung gegenüber der Hutzler erklärt werden. Weitere Ansprüche des Kunden sind ausgeschlossen.
8. Änderungen der Vertragsbedingungen
8.1 Hutzler ist berechtigt, die Vertragsbedingungen für digitale Produkte nach Vertragsschluss zu ändern, soweit hierdurch wesentliche Regelungen des Vertragsverhältnisses nicht berührt werden und dies zur Anpassung an Entwicklungen erforderlich ist. Ferner können Anpassungen oder Ergänzungen vorgenommen werden, soweit dies zur Beseitigung von Regelungslücken, die nach Vertragsschluss entstanden sind, erforderlich sind.
8.2 Änderungen dieser Vertragsbedingungen für digitale Produkte werden dem Kunden rechtzeitig, vor dem geplanten Zeitpunkt ihres Inkrafttretens, wirksam in Schriftform mitgeteilt. Der Kunde hat das Recht diesen Änderungen zu widersprechen. Widerspricht der Kunde den Änderungen nicht innerhalb von 14 Tagen nach Zugang der Änderungsmitteilung in Textform, werden die Änderungen zum geplanten Zeitpunkt wirksam und Vertragsbestandteil.
9. Gewährleistung
9.1 Dem Kunden stehen die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche zu. Diese Ansprüche verjähren innerhalb von einem Jahr ab dem gesetzlichen Beginn der Verjährung.
9.2 Im Fall von Mängeln ist Hutzler berechtigt die mangelhafte Leistung zwei Mal nachzubessern. Erst danach stehen dem Kunden weitergehende Gewährleistungsrechte zu.
9.3 Der Kunde nimmt zustimmend zur Kenntnis, dass
– eine besondere ästhetische Beschaffenheit (subjektives Gefallen) kein Mangel ist und von Hutzler nur dann geschuldet wird, wenn diese Beschaffenheit ausdrücklich vereinbart ist.
– Farbabweichungen, die technisch bedingt sind, keinen Mangel darstellen.
9.4 Für die Erbringung bestimmter Leistungen nimmt Hutzler die Online-Dienste von Netzwerkanbietern und Providern, Suchmaschinen und elektronischen Branchen- und Firmenverzeichnissen in Anspruch, die von Dritten betrieben und vermarktet werden. Dabei handelt Hutzler stets als Vertreter des Kunden. Die Betreiber solcher Online-Dienste sind keine Erfüllungsgehilfen von Hutzler. Hutzler hat keinen Einfluss auf die vollständige und fehlerfreie Ausspielung und Darstellung der Werbeinhalte und der geschäftlichen Daten des Kunden in den Online-Diensten Dritter. Hutzler steht für die Pflichtverletzungen der Betreiber dieser Dienste nicht ein. Der Kunde nimmt zustimmend zur Kenntnis, dass die Nutzung dieser Online-Dienste nur unter Beachtung der von dem jeweiligen Betreiber des Werbeträgers vorgegebenen Nutzungs-, Werbe- und sonstigen Vertragsbedingungen möglich ist, auf die Hutzler keinen Einfluss hat.
9.5 Der Kunde ist verpflichtet, die vertragsgegenständlichen Leistungen unverzüglich zu prüfen und offensichtliche Mängel nach Kenntnisnahme, innerhalb von 14 Tagen, schriftlich gegenüber Hutzler geltend zu machen.
10. Vertragslaufzeit und Kündigung
10.1 Der vertragliche Leistungszeitraum beginnt mit dem im Vertrag vereinbarten Termin und endet mit Ablauf der im Vertrag vereinbarten Laufzeit oder des festgelegten Enddatums. Dies gilt auch dann, wenn Hutzler seine Pflichten nicht erfüllen konnte, sofern der Kunde seinen Mitwirkungspflichten nicht, verspätet oder qualitativ ungenügend nachgekommen ist. Hutzler ist für den Zeitraum der daraus entstandenen Verzögerung von den Leistungspflichten befreit. Die Pflicht des Kunden zur Zahlung des im Vertrag vereinbarten Entgelts bleibt jedoch bestehen. Beginnt der Leistungszeitraum aus Gründen, die der Kunde nicht zu vertreten hat, nach dem vereinbarten Starttermin, so beginnt die Laufzeit auch erst mit dem tatsächlichen Beginn. Hutzler informiert den Kunden schriftlich über den verbindlichen Starttermin. Sofern die Auftragsbestätigung keine Regelung zur Vertragslaufzeit enthält, endet die Vertragsbeziehung nach Erfüllung sämtlicher wechselseitiger Pflichten.
10.2 Verträge, die mit einer Mindestlaufzeit abgeschlossen werden, verlängern sich automatisch um 12 Monate, wenn sie nicht mit einer Frist von 8 Wochen vor Ablauf der ursprünglichen Laufzeit von einer Vertragspartei gekündigt werden.
10.3 Verletzt der Kunde eine andere ihm nach dem Vertrag obliegende Pflicht, insbesondere seine Zahlungspflicht, so ist Hutzler zur Kündigung der Vertragsbeziehung berechtigt.
10.4 Für den Fall, dass der Kunde durch sein Verhalten Anlass für die vorzeitige Beendigung des Vertrages gegeben hat, ist Hutzler berechtigt, die für die verbleibende Restlaufzeit vereinbarte Vergütung vom Kunden zu verlangen.
10.5 Die Kündigung muss schriftlich erfolgen.
